Wichtige Themen transparenter darstellen

„Ich unterstütze die Anregung von Frau Herget-Umsonst, das Thema Wäldchen nochmals im Ausschuss zu behandeln.“, sagt CDU-Bürgermeisterkandidat Holger Hachenburger. Eigentlich hätte ich für eine Bürgerversammlung plädiert, aber das sei in Zeiten von Covid-19 leider keine realisierbare Option. Miteinander reden sei immer besser, es gehe angesichts der drei Jahre laufenden und kostenintensiven Vorbereitungen letztendlich um einen Abwägungsprozess aller Beteiligen.

Wenn allerdings trotz intensiver Diskussionen und eines einstimmigen Beschlusses in der Stadtverordnetenversammlung nach drei Jahren in Teilen der Bürgerschaft eine komplette Unsicherheit über die Entscheidungsgrundlagen herrschen, dann mache er sich auch Gedanken über den grundsätzlichen Kommunikationsprozess. „Da nehme ich mich auch nicht aus der Verantwortung.“

Für ihn stelle sich daher die Frage, wie die Interaktion und Kommunikation zwischen Verwaltung, Poltik und Bürgern auf eine bessere Grundlage gestellt werden kann. Immer öfter melden sich Bürger zu spezifischen Themen in der Kommunalpolitik zu Wort, mittlerweile haben sich in Reichelsheim drei Bürgerinitiativen gebildet. Er selbst habe im Zuge der Kommunalwahl 2016 angeregt, nach dem Gießener Modell den Bürgern ein satzungsmäßig verankertes Antragsrecht zu politischen Entscheidungen zu geben. Das wurde nicht weiterverfolgt, da ein Verwaltungsgericht die Satzung wieder kassierte.

Dennoch müsse man den Bürgern mehr und auch früher Möglichkeiten zur Information und Beteiligung geben. Das gehe neben den erwähnten Bürgerversammlungen oder spezifischen Foren, vielleicht auch über eine transparentere Darstellung wichtiger Themen auf der städtischen Homepage.

Er habe Verständnis für die ökologischen Motive der Bürgerinitiative. Mit Bürgermeister Bertin Bischofsberger habe er daher erneut alle möglichen Varianten auf Umsetzung abgeklopft. Hachenburger abschließend: „Ich denke, wir sollen uns nochmals mit allen Pros und Contras der Standorte aus der Sichtweise im Jahr 2020 beschäftigen.“

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